Bereitstellungsdatum: 16.01.2024 Amtliche Bekanntmachungen der KW03 (2024)

Montag, 22.01.2024, 20:00 Uhr, Vereinshaus des KSV Niesig,

Gedenken an unseren verstorbenen Ortsvorsteher Herrn Rudolf Girbardt 

Tagesordnung 

1.    Bericht des stellv. Ortsvorstehers Robert Vey
2.    Neuwahl des Ortsvorstehers
3.    Verschiedenes

 Robert Vey, stellv. Ortsvorsteher 

Der Ortsvorsteher und Mitglied des Ortsbeirates Niesig, Herr Rudolf Girbardt, ist verstorben.

Gemäß § 34 Abs. 1 Satz 2 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) bleibt der Sitz im Ortsbeirat Niesig unbesetzt, da der Wahlvorschlag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) erschöpft ist.

Die nach § 4 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Fulda festgelegte Mitgliederzahl des Ortbeirats Niesig vermindert sich für die restliche Wahlzeit von jetzt 7 auf 6 Mitglieder.

Gegen die vorstehende Feststellung kann gem. §§ 25-27 KWG binnen 2 Wochen nach dieser öffentlichen Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld, Schlossstr. 1, 36037 Fulda, Einspruch erhoben werden.

Fulda, den 10. Januar 2024

Der Oberbürgermeister als Wahlleiter
gez. Dr. Heiko Wingenfeld

Dienstag, 30.01.2024, 20:00 Uhr, Bürgerhaus Zell,

Tagesordnung 
1.    Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ortsvorsteher
2.    Genehmigung der Niederschrift vom 06.11.2023
3.    Bericht des Ortsvorstehers
4.    Abrechnung Seniorennachmittag 03.12.2023
5.    Abrechnung Kulturmittel 2023
6.    Kultur- und Seniorenmittel 2024
7.    Anfragen und Anträge

 Georg Günder, Ortsvorsteher 

Dienstag, 23.01.2024, 18:00 Uhr, Sitzungszimmer D 105 (Kurfürstenzimmer) des Stadtschlosses statt. 

Tagesordnung 

1.    Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Fulda - Beschluss über eine neue Fassung

2.    20. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Erweiterung Sportplatz Haimbach“
       - Beschluss über das Abwägungsergebnis aus der Offenlegung gemäß § 1 (7) BauGB
       - Feststellungsbeschluss der 20. Änderung des Flächennutzungsplans

 3.    Antrag Nr. 145 der FDP-Fraktion - Prüfung von Quartiersgaragen bei der Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen

 4.    Antrag Nr. 146 der Stadtverordneten „Die PARTEI“ vom 12.09.2023 - zur essbaren Stadt Fulda- LGS Anregung aufgreifen

Der Vorsitzende: 
Michael Ruppel 

Mittwoch, 24.01.2024, 18:00 Uhr, im Sitzungszimmer D 105 (Kurfürstenzimmer) des Stadtschlosses 

Tagesordnung 
 1.    Begrüßung
 2.    Informationen aus dem BMB
 3.    Debatte: Umgang mit Menschen mit Behinderungen im Gesundheitswesen
 4.    Ausblick: Themen und Arbeitsschwerpunkte des BMB für das Jahr 2024
 5.    Verschiedenes BMB vom 24.01.2024

Die Vorsitzende: 
Lea Widmer 

Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354)

wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument der Behörde:

Magistrat der Stadt Fulda, Amt für Jugend, Familie und Senioren, Unterhaltsvorschussstelle

Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments: 51/04 UVK 001-03819 vom 20.12.2023

Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Herr
Asadullah Rezai
Von-Galen-Straße 35
36037 Fulda

öffentlich zugestellt wird.

 Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.

Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr am

Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 234, Gebäude: Palais Buttlar

abgeholt oder eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.

Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Fulda, den 15.01.2024

Im Auftrag
gez. Höhl

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt die Straßenbeleuchtungs-Umrüstung auf LED-Technik mit Verkehrsinfrastruktursystemen und Verkehrslenkung in der Stadt Fulda aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/24056 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.