Bereitstellungsdatum: 11.02.2025 Amtliche Bekanntmachungen der KW07 (2025)
Am Montag, 17.02.2025, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.
Fulda, 6. Februar 2025
Die Stadtverordnetenvorsteherin:
Margarete Hartmann
Tagesordnung I
1. Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge - SV - 17. Februar 2025
2. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV - 17. Februar 2025
Tagesordnung II
3. Mitgliedschaft in der Genossenschaft „K4K eG“
4. Frauenförder- und Gleichstellungsplan für die Jahre 2025 bis 2030
5. 1. Nachtrag zur Gebührensatzung der Feuerwehr Fulda vom 06.10.2021
6. Einrichtung eines Ganztagsangebots des Profil II an der Grundschule Lehnerz (gemäß § 15 Hess. Schulgesetz)
7. Änderungen in der Förderung von Kindertagespflege – laufende Geldleistung gemäß § 23 SGB VIII
8. Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt- Neuausweisung eines Fördergebietes im Fuldaer Südend
Die Anfragen und Anträge können unter www.fulda.de/stadtverordnetenversammlung und im Bürgerbüro eingesehen werden.
Besucher der Stadtverordnetenversammlung werden gebeten, die Eingänge B 1 bzw. B 3 (Aufzug) zu benutzen.
Mittwoch, 19.02.2025, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Oberrode, Sitzung des Ortsbeirates Oberrode
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Haushaltsanträge 2026
4. Jugendsammelwoche 2025
5. Senioren- und Kulturmittel 2025
6. Bundestagswahl
7. Anträge und Anfragen
Jürgen Jahn, Ortsvorsteher
Donnerstag, 20.02.2025, 19:00 Uhr, Vereinshaus des KSV Niesig, Sitzung des Ortsbeirates Niesig
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des letzten Protokolls
3. Bericht des Ortsvorstehers
4. Verkehrssituation Niesiger Straße zwischen Lidl und Horas
5. Aktuelle Situation neues Sportgelände FV Horas
6. Anträge/Anfragen
Holger Kilian, Ortsvorsteher
Handlungsvollmacht
für Herrn Thomas Flügel,
geb. 17.09.1969, Leiter des Amtes für Straßenverkehr & Parken,
Stellv. Betriebsleiter EGB Parkstätten, Energie und Wasser Fulda
Herr Thomas Flügel ist bevollmächtigt, den Eigenbetrieb Parkstätten, Energie und Wasser Fulda im nachfolgenden Umfang zu vertreten und hierbei die erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen:
- Vergabe von Aufträgen im Einzelfall bis zu einem Betrag in Höhe von 20.000, 00 EUR.
- Anweisung von Zahlungen für Aufwendungen und Erlöse bis zu einem Betrag in Höhe von 20.000,00 EUR.
- Abschluss und die Kündigung von Miet- und Pachtverträgen bis zu einem Betrag von 20.000,00 €
Die Vollmacht ist beschränkt auf die Ausführung von Geschäften der laufenden Betriebsführung.
Fulda, 28.12.2024
Dag Wehner
Betriebsleiter
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Handlungsvollmacht
für Herrn Michael Heil,
geb. 09.07.L993, Sachgebietsleiter EGB Parkstätten, Energie und Wasser Fulda
Herr Michael Heil ist bevollmächtigt, den Eigenbetrieb Parkstätten, Energie und Wasser Fulda im nachfolgenden Umfang zu vertreten und hierbei die erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen:
- Vergabe von Aufträgen im Einzelfall bis zu einem Betrag in Höhe von 5.000,00 EUR.
- Anweisung von Zahlungen für Aufwendungen und Erlöse bis zu einem Betrag in Höhe von 5.000,00 EUR.
- Abschluss und die Kündigung von Miet- und Pachtverträgen bis zu e¡nem Betrag von 5.000,00 €
Die Vollmacht ist beschränkt auf die Ausführung von Geschäften der laufenden Betriebsführung.
Fulda, 28.12.2024
Dag Wehner
Betriebsleiter
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Handlungsvollmacht
für Frau Daniela Bleuel,
geb, 28.07.1979, Sachbearbeiterin EGB Parkstätten, Energie und Wasser Fulda
Frau Daniela Bleuel ist bevollmächtigt, den Eigenbetrieb Parkstätten, Energie und Wasser Fulda im nachfolgenden Umfang zu vertreten und hierbei die erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen:
- Vergabe von Aufträgen im Einzelfall bis zu einem Betrag in Höhe von 5.000, 00 EUR.
- Anweisung von Zahlungen für Aufwendungen und Erlöse bis zu einem Betrag in Höhe von 5.000,00 EUR.
- Abschluss und die Kündigung von Miet- und Pachtverträgen bis zu einem Betrag von 5.000,00 EUR
Die Vollmacht ist beschränkt auf die Ausführung von Geschäften der laufenden Betriebsführung.
Fulda, 28.12.2024
Dag Wehner
Betriebsleiter
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Handlungsvollmacht
für Frau Birgit Hau,
geb. 27.03.1970, Sachbearbeiterin EGB Parkstätten, Energie und Wasser Fulda
Frau Birgit Hau ist bevollmächtigt, den Eigenbetrieb Parkstätten, Energie und Wasser Fulda im nachfolgenden Umfang zu vertreten und hierbei die erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen:
- Anweisung von Zahlungen für Aufwendungen und Erlöse bis zu einem Betrag in Höhe von 1.000,00 €
- Abschluss und die Kündigung von Miet- und Pachtverträgen bis zu einem Betrag von 1.000,00 €
Die Vollmacht ist beschränkt auf die Ausführung von Geschäften der laufenden Betriebsführung.
Fulda, 06.02.2025
Dag Wehner
Betriebsleiter
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Handlungsvollmacht
für Frau Nadine Spielberg,
geb.07.01.t987, Sachbearbeiterin EGB Parkstätten, Energie und Wasser Fulda
Frau Nadine Spielberg ist bevollmächtigt, den Eigenbetrieb Parkstätten, Energie und Wasser Fulda im nachfolgenden Umfang zu vertreten und hierbei die erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen:
- Anweisung von Zahlungen für Aufwendungen und Erlöse bis zu einem Betrag in Höhe von 1.000,00 €.
- Abschluss und Kündigung von Miet- und Pachtverträgen bis zu einem Betrag von 1.000,00 €.
Die Vollmacht ist beschränkt auf die Ausführung von Geschäften der laufenden Betriebsführung.
Fulda, 06.02.2025
Dag Wehner
Betriebsleiter
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Handlungsvollmacht
für Frau Daniela Zacher,
eb. 20.06.1973, Sachbearbeiterin EGB Parkstätten, Energie und Wasser Fulda
Frau Daniela Zacher ist bevollmächtigt, den Eigenbetrieb Parkstätten, Energie und Wasser Fulda im nachfolgenden Umfang zu vertreten und hierbei die erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen:
- Anweisung von Zahlungen für Aufwendungen und Erlöse bis zu einem Betrag in Höhe von 1.000,00 €
- Abschluss und die Kündigung von Miet- und Pachtverträgen bis zu einem Betrag von 1.000,00 €
Die Vollmacht ist beschränkt auf die Ausführung von Geschäften der laufenden Betriebsführung.
Fulda, 06.02.2025
Dag Wehner
Betriebsleiter