Bereitstellungsdatum: 12.03.2024 Amtliche Bekanntmachungen der KW11 (2024)
Am Montag, 18.03.2024, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.
Fulda, 8. März 2024
Die Stadtverordnetenvorsteherin:
Margarete Hartmann
Tagesordnung I
1. Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge - SV - 18. März 2024
2. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV - 18. März 2024
3. Mündlicher Bericht über im HFA ggf. nicht einstimmig beschlossene Grundstücksangelegenheiten
Tagesordnung II
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2023
5. Umstellung auf einen pauschalen Essensbeitrag in den städtischen Kitas-
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 192 „Erweiterung Mediana Wohnstift“ - Erneuter Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Zustimmung zum Durchführungsvertrag
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 199 „Erweiterung Hedwigstift“ - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Zustimmung zum abgestimmten Durchführungsvertrag
Die Anfragen und Anträge können unter www.fulda.de/stadtverordnetenversammlung und im Bürgerbüro eingesehen werden.>
Besucher der Stadtverordnetenversammlung werden gebeten, die Eingänge B 1 bzw. B 3 (Aufzug) zu benutzen.
Mittwoch, 20.03.2024, 19:30 Uhr, Feuerwehrhaus Kämmerzell
Tagesordnung
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung
2. Genehmigung des Protokolls vom 09.01.2024
3. Bericht des Ortsvorstehers zu offenen und aktuellen Themen
4. Abrechnung Kulturmittel 2024
5. Anträge zum Haushalt 2025
6. Montage Relaxbänke
7. Terminplanung 2024
8. Neugeborenen-Präsente 1. Quartal 2024
9. Sachstand Umbau/Anbau Bürgerhaus
10. Anfragen und Anträge aus der Bürgerschaft
Christian Ruppel, Ortsvorsteher
Mittwoch, 20.03.2024, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Edelzell
Tagesordnung
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 13.12.2023
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Stand der Jugendarbeit in Edelzell
4. Abrechnung der öffentlichen Mittel 2023
5. Terminfestlegungen 2024
6. Abrechnung der Ortsschelle 2024
7. Parksituation Ebertstraße/Heussstraße
8. Haushaltsanträge 2025
9. Anträge und Anfragen
Sven Hohmann, Ortsvorsteher
Mittwoch, 20.03.2024, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Haimbach, Kleiner Saal
Tagesordnung
1. Begrüßung und Eröffnung durch den Ortsvorsteher
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des letzten Protokolls
3. Bericht des Ortsvorstehers
4. Haushaltsanträge für das Jahr 2025
5. Anträge und Anfragen
Manfred Belle, Ortsvorsteher
Das nachstehend aufgeführte Schriftstück wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt:
Bescheid des Magistrates der Stadt Fulda vom 12.03.2024
Name des Adressaten: Dusan Dordevic
letzte bekannte Anschrift:
Vor den Löserbecken 4, 64331 Weiterstaddt
Kassenzeichen 200100152480-200-1
Der derzeitige Aufenthaltsort (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt) des
Herrn Dusan Dordevic ist unbekannt.
Der vorbezeichnete Bescheid wird nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und § 122 der Abgabenordnung (AO) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zugestellt durch öffentliche Bekanntmachung. Damit werden die gesetzlichen Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen.
Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind.
Der Bescheid kann beim Magistrat der Stadt Fulda, Stadtkämmerei - Abteilung Steuern -, Schlossstraße 1, 36037 Fulda, Zimmer E 011, in der Öffnungszeit werktags, montags bis donnerstags von 8.30 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 13.00 Uhr, von einer für Zustellungen empfangsberechtigten Person unter Vorlage eines geeigneten Nachweises in Empfang genommen werden.
Fulda, 12.03.2024
Der Magistrat der Stadt Fulda
Im Auftrag
gez. Hildebrandt
Leiter der Kämmerei (Dienstsiegel)
Das nachstehend aufgeführte Schriftstück wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt:
Bescheid des Magistrates der Stadt Fulda vom 12.03.2024
Name des Adressaten: James Ryan Ervin
letzte bekannte Anschrift:
Löherstraße 8, 36037 Fulda
Kassenzeichen 116012100149-200-1
Der derzeitige Aufenthaltsort (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt) des
Herrn James Ryan Ervin ist unbekannt.
Der vorbezeichnete Bescheid wird nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und § 122 der Abgabenordnung (AO) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zugestellt durch öffentliche Bekanntmachung. Damit werden die gesetzlichen Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen.
Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind.
Der Bescheid kann beim Magistrat der Stadt Fulda, Stadtkämmerei - Abteilung Steuern -, Schlossstraße 1, 36037 Fulda, Zimmer E 011, in der Öffnungszeit werktags, montags bis donnerstags von 8.30 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 13.00 Uhr, von einer für Zustellungen empfangsberechtigten Person unter Vorlage eines geeigneten Nachweises in Empfang genommen werden.
Fulda, 12.03.2024
Der Magistrat der Stadt Fulda
Im Auftrag
gez. Hildebrandt
Leiter der Kämmerei (Dienstsiegel)
Das nachstehend aufgeführte Schriftstück wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt:
Bescheid des Magistrates der Stadt Fulda vom 12.03.2024
Name des Adressaten: Otmar Schildger
letzte bekannte Anschrift:
Gutenbergallee 85, 63538 Großkrotzenburg
Kassenzeichen 173711100000-200-1
Der derzeitige Aufenthaltsort (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt) des
Herrn Otmar Schildger ist unbekannt.
Der vorbezeichnete Bescheid wird nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und § 122 der Abgabenordnung (AO) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zugestellt durch öffentliche Bekanntmachung. Damit werden die gesetzlichen Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen.
Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind.
Der Bescheid kann beim Magistrat der Stadt Fulda, Stadtkämmerei - Abteilung Steuern -, Schlossstraße 1, 36037 Fulda, Zimmer E 011, in der Öffnungszeit werktags, montags bis donnerstags von 8.30 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 13.00 Uhr, von einer für Zustellungen empfangsberechtigten Person unter Vorlage eines geeigneten Nachweises in Empfang genommen werden.
Fulda, 12.03.2024
Der Magistrat der Stadt Fulda
Im Auftrag
gez. Hildebrandt
Leiter der Kämmerei (Dienstsiegel)
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354)
wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument
der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda, Amt für Jugend, Familie und Senioren, Unterhaltsvorschussstelle
Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
51/04 UVK 004-03448 vom 04.03.2023
Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Herr
Alexej Nehlich
Adenauerstraße 1
36039 Fulda
öffentlich zugestellt wird.
Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.
Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 234, Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Fulda, den 04.03.2024
Im Auftrag
gez. Höhl
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354)
wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument
der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda, Amt für Jugend, Familie und Senioren, Unterhaltsvorschussstelle
Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
51/04 UVK 001-04610
51/04 UVK 001-04611 vom 04.03.2024
Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Herrn
Ercan Kilic
Petersberger Str. 44A
36037 Fulda
öffentlich zugestellt wird.
Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.
Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 234, Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Fulda, den 04.03.2024
Im Auftrag
gez. Herbert
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt den Sicherheitsdienst für die Open-Air Veranstaltungen 2024 in Fulda aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/24926 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen der Sanierung und des Umbaus des Gebäudes in der Weimarer Straße 26 zum Kulturhof die Fachplanung Hochbau – Tragwerksplanung - gem. HOAI 2021 § 34 Gebäude LPH 3-6 aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/24989 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen der Sanierung und des Umbaus des Gebäudes in der Weimarer Straße 26 zum Kulturhof die Fachplanung Hochbau – Bauphysik - gem. HOAI 2021 aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/25022 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen des Neubaus der Kita Lehnerz Fenster- und Sonnenschutzarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/24913 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen der Sanierung des Bürgerhauses Bronnzell Landschaftsbauarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/24996 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt für den Sportplatz Steubenallee Fulda Zaunbauarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/25009 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115, schreibt im Rahmen der Sanierung der Brüder-Grimm-Schule Fliesen- und Werksteinarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/24912 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen der Mauersanierung am Friedhof Frauenberg Steinmetzarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/24978 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen der Mauersanierung am Friedhof Frauenberg Erd-, Mauer-, Beton-, Abdichtungs-, Entwässerungs- und Pflasterarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/24988 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.