Bereitstellungsdatum: 30.04.2024 Amtliche Bekanntmachungen der KW18 (2024)
Am Montag, 06.05.2024, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.
Fulda, 25. April 2024
Die Stadtverordnetenvorsteherin: Margarete Hartmann
Tagesordnung I
- Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge - SV - 06. Mai 2024
- Mündlicher Bericht über im HFA ggf. nicht einstimmig beschlossene Grundstücksangelegenheiten
Tagesordnung II - Wiederwahlen des Ortsgerichtsvorstehers und der ersten stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin im Ortsgericht Fulda I
- Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2024
- Feststellung des zusammengefassten Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses der Stadt Fulda zum 31.12.2021 gem. § 112 a Abs. 6 HGO
- Gründung einer Immobiliengesellschaft als Tochtergesellschaft der Klinikum Fulda gAG
- 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda, Stadtteil Kämmerzell ‚Nördlich Pfingstweide'
- Beschluss über das Abwägungsergebnis aus der Offenlage gemäß § 1 (7) BauGB
- Feststellungsbeschluss der 13. Änderung des Flächennutzungsplans - Bebauungsplan Nr. 4 ‚Nördlich Pfingstweide‘ der Stadt Fulda im Stadtteil Kämmerzell
- Beschluss der Abwägung gemäß § 1 (7) BauGB aus der Offenlage gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - 15. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Vor dem Haimberge“
- Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Rodges Nr. 2 „Vor dem Haimberge“
- Beschluss zur erneuten Aufstellung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - 23. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Sportgelände Mackenrodtstraße“
- Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 (1) BauGB
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
- Beschluss über die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB - Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 200 „Sportgelände Mackenrodtstraße“
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Die Anfragen und Anträge können unter www.fulda.de/stadtverordnetenversammlung und im Bürgerbüro eingesehen werden.
Besucher der Stadtverordnetenversammlung werden gebeten, die Eingänge B 1 bzw. B 3 (Aufzug) zu benutzen.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen des Neubaus der Kita Edelzell Trockenbauarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/25867 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Das Mitglied des Ortsbeirates Lüdermünd, Frau Jessica Brähler, hat mit Wirkung zum 23.04.2024 ihr Mandat niedergelegt.
Gemäß § 34 Abs. 1 Satz 1 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 197), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. Mai 2020 (GVBl. Nr. 26, S.318), sowie Gesetz vom 11. Dezember 2020 (GVBl. Nr. 65, S. 915) tritt an ihre Stelle der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/in des Wahlvorschlages der Bürgerliste Lüdermünd (BLL), Herr Martin Scholl, 36041 Fulda-Lüdermünd.
Das Nachrücken wird gem. § 34 Abs. 3 des Kommunalwahlgesetzes festgestellt und bekannt gemacht.
Gegen die Feststellung sind die Rechtsmittel der §§ 25-27 des genannten Gesetzes gegeben.
Fulda, den 23.04.2024
Wahlleiterin
gez. Ulrike Richter