Bereitstellungsdatum: 20.05.2025 Amtliche Bekanntmachungen der KW21 (2025)

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Montag, 26.05.2025, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.

Fulda, 16. Mai 2025
Die Stadtverordnetenvorsteherin:
Margarete Hartmann

Tagesordnung I

Ehrung
Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge - SV - 26. Mai 2025
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV - 26. Mai 2025
Mündlicher Bericht über im HFA ggf. nicht einstimmig beschlossene Grundstücksangelegenheiten

Tagesordnung II
15. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Vor dem Haimberge“ - Beschluss über die Ergebnisse der förmlichen Beteiligung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB - Beschluss zur Feststellung
Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Rodges Nr. 2 „Vor dem Haimberge“ - Beschluss über die Ergebnisse der förmlichen Beteiligung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB - Beschluss zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
21. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Wohnen Am Ziergraben“ - Beschluss über das Abwägungsergebnis gemäß § 1(7) BauGB - Feststellungsbeschluss der 21. Änderung des Flächennutzungsplans
Bebauungsplan, Stadtteil Gläserzell Nr. 9 „Wohnen Am Ziergraben“ - Beschluss über das Abwägungsergebnis gemäß § 1 (7) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
Beteiligungsbericht 2024 der Stadt Fulda
1. Nachtrag zur Satzung der Stadt Fulda über die Zahlung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige - Entschädigung für die Mitglieder der Regionalversammlung
Förderprogramm Wachstum und Nachhaltige Erneuerung – Neuaufnahme Fördergebiet „Bahnhofsquartier“
Änderung der „Richtlinie der Stadt Fulda zur Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus“ vom 20.12.2023.
Gründung einer Trägergesellschaft (gGmbH) für ein potentielles zahnmedizinisches Studienangebot
Siedlungswerk Fulda eG - Bürgschaftserklärung der Stadt Fulda

Die Anfragen und Anträge können unter www.fulda.de/stadtverordnetenversammlung und im Bürgerbüro eingesehen werden.
Besucher der Stadtverordnetenversammlung werden gebeten, die Eingänge B 1 bzw. B 3 (Aufzug) zu benutzen.

Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft und Verkehr

Am Dienstag, 27.05.2025, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda gemeinsam mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Verkehr und Planung des Kreistages des Landkreises Fulda im Marmorsaal des Stadtschlosses statt.

Fulda, 13. Mai 2025
Der Vorsitzende:
Helge Mühr

Tagesordnung

Information über die Entwicklung und Umsetzung der Projekte der Region Fulda GmbH
Verschiedenes

Sitzung des Ortsbeirates Kämmerzell

Mittwoch, 21.05.2025, 20:00 Uhr, Feuerwehrhaus Kämmerzell, Sitzung des Ortsbeirates Kämmerzell

Tagesordnung

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung
Genehmigung des Protokolls vom 26.03.2025
Bericht des Ortsvorstehers zu offenen und aktuellen Themen
Stand Sanierung Bürgerhaus
Rückmeldung & Stellungnahme Vorhabenbezogener Bebauungsplan & Änderung des Flächennutzungsplans "Solarpark Kämmerzell"
Abrechnung Kulturmittel 2025
Kommunalwahl 2026 - Termin Erstellung Kandidatenliste Bürgerliste Kämmerzell
Anfragen & Anträge aus der Bürgerschaft

Christian Ruppel, Ortsvorsteher

Sitzung des Ortsbeirates Niesig

Donnerstag, 05.06.2025, 19:00 Uhr, im Vereinshaus des KSV Niesig, Sitzung des Ortsbeirates Niesig

Tagesordnung

Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des letzten Protokolls
Bericht des Ortsvorstehers
Verkehrssituation Niesiger Straße zwischen Lidl und Horas: Aktueller Stand
Anträge Haushalt 2026
Anträge/Anfragen

Holger Kilian, Ortsvorsteher

Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Eugen Vasilovic Kanyuka

öffentlich zugestellt wird.

Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.
Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 237, Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Fulda, den 09.05.2025

Im Auftrag
gez. Vogel

Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Hendrik Hiß

Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354) wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument
der Behörde:

Magistrat der Stadt Fulda,
Amt für Jugend, Familie und Senioren,
Unterhaltsvorschussstelle

Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
Az.: 51/04 UVK 006-04982 vom 12.05.2025

Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Hendrik Hiß
Rua Navarra 147, Jardim da Gloria
06711-165 São Paulo
Brasilien

öffentlich zugestellt wird.
Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.

Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 236, Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzen kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Fulda, den 12.05.2025
Im Auftrag
gez. Honikel

Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt für den Grillplatz Hühnerküppel in Haimbach Landschaftsbauarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/31835 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.

Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt nach Umbau und Sanierung des Gebäudes Gallasiniring 8 + 10 für die Herstellung der Freiflächen Tief- und Landschaftsbauarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/31842 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.