Bereitstellungsdatum: 27.08.2024 Amtliche Bekanntmachungen der KW35 (2024)

Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz und Stadtplanung der Stadtverordnetenversammlung

Dienstag, 03.09.2024, 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer 063 im Gebäude der RhönENERGIE FULDA GmbH, Löherstraße 52, 36037 Fulda, Erdgeschoss, Eingang über die Gerbergasse.

Fulda, 23. August 2024

Der Vorsitzende: Michael Ruppel

Tagesordnung
1. Kurzvortrag von Herrn Geschäftsführer Martin Heun der RhönENERGIE Fulda GmbH zu den Themen Energiemanagement und Nachhaltigkeit von Großprojekten

2. 21. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda "Wohnen Am Ziergraben", Stadtteil Gläserzell
- Beschluss über das Abwägungsergebnis gemäß § 1 (7) BauGB
- Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB
- Beschluss über die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gemäß § 4 (2) BauGB

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Gläserzell Nr. 9 "Wohnen Am Ziergraben"
- Beschluss über das Abwägungsergebnis gemäß § 1 (7) BauGB
- Aufstellung gemäß § 2 (1) BauGB - Durchführung der Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB und der TÖB-Beteiligung gemäß § 4 (2) BauGB

4. Aufstellung der Erhaltungssatzung "Gründerzeitliches Bahnhofsviertel" gemäß § 172 Abs. 1 Nr.1 und Nr. 2 BauGB

5. Errichtung eines Minigolfplatzes im Bereich der Fulda-Aue Antrag Nr. 171 von Bündnis 90/Die Grünen

6. SV-Antrag Nr. 174 AfD/Bündnis-C Fraktion vom 17.05.2024 Abfallbehälter am Aueweiher

7. SV-Antrag Nr. 181/2024 der Stadtverordnetenfraktion "DIE LINKE" vom 13.06.2024 bezüglich Anschluss der Stadt Fulda an die Ernteaktion "Gelbes Band" des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL).

8. Bürgereingabe gemäß § 21 GO Stadtverordnetenversammlung: Artenvielfalt im öffentlichen Grün, evtl. Erstellung einer Baumschutzsatzung

Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 05.09.2024, 18:00 Uhr im Sitzungszimmer D 105 (Kurfürstenzimmer) des Stadtschlosses.

Fulda, 23. August 2024

Der Vorsitzende: Helge Mühr

Tagesordnung

1. Sachstand "Digitalisierung"

2. Einstellentgelte der städtischen Parkeinrichtungen des Eigenbetriebes „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“
- Anmietung City-Parkhaus

3. Aus- und Umbau der Pacelliallee (L 3174) zwischen Dr.-Dietz-Straße und An St. Johann
- Vorstellen der Planung

4. Sanierung der Nonnengasse –
- Berichtsantrag Nr. 84 der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ zum Haushalt 2024

5. Sanierung der Buttlarstraße zwischen Leipziger Straße und Gerloser Weg
- Prüfantrag Nr. 110 der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ zum Haushalt 2024

6. Berichterstattung, wie das dichte Netz der Fuldaer Straßenbeleuchtung dazu genutzt werden kann, Sensorik zur Erfassung unterschiedlicher Daten zu installieren und welche Anwendungsfälle sich daraus ergeben
- Antrag Nr. 190 der FDP-Fraktion vom 16.06.2024

7. Untersuchung von Anwendungsfällen für den Einsatz von KI-Assistenz-Systemen - Antrag Nr. 189 der FDP-Fraktion vom 16.06.2024

Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Fulda

Am Dienstag, den 03.09.2024, 18:00 Uhr, im Magistratsitzungszimmer des Stadtschlosses.

Fulda, 23. August 2024

Der Vorsitzende: Abdulkerim Demir

Tagesordnung

Begrüßung
Interkulturelle Woche - Theater Ulüm
Stolpersteine – Jüdische Geschichte
Verschiedenes

Sitzung des Ortsbeirates Oberrode

Mittwoch, 28.08.2024, 19:15 Uhr, Bürgerhaus Oberrode

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Helferfest Umbau BGH
4. Aufstellen Weihnachtsbaum 2024
5. Anträge und Anfragen

Jürgen Jahn, Ortsvorsteher

Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Said Bashir ABDULAHI

Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354) wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument
der Behörde:

Magistrat der Stadt Fulda, Amt für Jugend, Familie und Senioren, Unterhaltsvorschussstelle

Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:

51/04 UVK 002-04745 vom 24.06.2024 und 16.08.2024
51/04 UVK 002-04747 vom 24.06.2024 und 16.08.2024
51/04 UVK 002-04749 vom 24.06.2024 und 16.08.2024
51/04 UVK 006-04751 vom 26.06.2024 und 21.08.2024
51/04 UVK 006-04752 vom 26.06.2024 und 21.08.2024

Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:

Said Bashir Abdulahi
Annemarie-Renger-Straße 3 H
55130 Mainz

öffentlich zugestellt wird.

Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.

Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am

Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 236 oder 238, Gebäude: Palais Buttlar

abgeholt oder eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.

Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Fulda, den 21.08.2024
Im Auftrag gez. Krause und Honikel

Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Stefan Axuc

wird hiermit bekannt gegeben, dass die Dokumente

der Behörde:

Magistrat der Stadt Fulda, Amt für Jugend, Familie und Senioren, Unterhaltsvorschussstelle

Datum und Aktenzeichen der zuzustellenden Dokumente:

51/04 UVK 006-04790 vom 21.08.2024
51/04 UVK 006-04791 vom 21.08.2024

Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:

Stefan Axuc
Adalbert-Stifter-Straße 28
36043 Fulda

öffentlich zugestellt wird.

Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.

Bonifatiusplatz 1+3 Zimmer: 236, Gebäude: Palais Buttlar

abgeholt oder eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.

Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Fulda, den 21.08.2024
Im Auftrag gez. Honikel

Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Oleksandr Kolisnyl

Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354)

wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument

der Behörde:

Magistrat der Stadt Fulda, Amt für Jugend, Familie und Senioren, Unterhaltsvorschussstelle

Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:

51/04 UVK 001-04784 vom 20.08.2024

Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:

Herrn
Oleksandr Kolisnyk
Ukraine

öffentlich zugestellt wird.

Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.

Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Fulda, den 20.08.2024

Im Auftrag
gez. Herbert

Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an die Firma GA LUXUSBAU Verwaltungs GmbH

Das nachstehend aufgeführte Schriftstück wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt:

Bescheid des Magistrates der Stadt Fulda vom 27.08.2024

Name des Adressaten: GA LUXUSBAU Verwaltungs GmbH
letzte bekannte Anschrift des Geschäftsführers Herrn Dawid Brygier:
Ul. Kostzynska 26, PL-62-025-CZERLEJNO
Kassenzeichen 200100222680-100-1

Eine Zustellung unter der im Handelsregister eingetragenen Anschrift der Firma ist nicht möglich. Der derzeitige Aufenthaltsort (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt) des Geschäftsführers der o. g. Firma, Herrn Dawid Brygier oder ein neuer Firmensitz sind unbekannt.

Der vorbezeichnete Bescheid wird nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und § 122 der Abgabenordnung (AO) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zugestellt durch öffentliche Bekanntmachung. Damit werden die gesetzlichen Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen.

Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind.

Der Bescheid kann beim Magistrat der Stadt Fulda, Stadtkämmerei
- Abteilung Steuern -, Schlossstraße 1, 36037 Fulda, Zimmer E 015 oder E 016, in der Öffnungszeit werktags, montags bis donnerstags von 8.30 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 13.00 Uhr, von einer für Zustellungen empfangsberechtigten Person unter Vorlage eines geeigneten Nachweises in Empfang genommen werden.

Fulda, 27.08.2024

Der Magistrat der Stadt Fulda
Im Auftrag

gez. Hildebrandt
Leiter der Kämmerei (Dienstsiegel)

Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen des Neubaus der Kindertagesstätte EdelzellEstricharbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/27799 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.