Bereitstellungsdatum: 02.09.2025 Amtliche Bekanntmachungen der KW36 (2025)
Am Montag, 08.09.2025, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.
Fulda, 27. August 2025
Die Stadtverordnetenvorsteherin:
Margarete Hartmann
Tagesordnung I
- Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und CWE betreffend der Wiederwahl des Bürgermeisters Dag Wehner - Antrag zur direkten Abstimmung
- Akteneinsicht – Verträge und Förderungen des Vereins „Fulda stellt sich quer e.V.“ durch die Stadt Fulda - Antrag Nr. 217/2025 der AfD-Fraktion vom 18.03.2025 - Antrag Nr. 203/2022 der ehemaligen AfD/B-C-Fraktion vom 04.03.2022 - Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses und Auflösung des Akteneinsichtsausschusses
- Akteneinsicht - Verträge der Stadt Fulda mit dem Verein "Welcome In! Fulda e.V." - Antrag Nr. 213/2025 der AfD-Fraktion vom 17.03.2025 - Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses und Auflösung des Akteneinsichtsausschusses
- Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV - 2025-09-08
- Bericht über die Tätigkeiten der Ausschüsse - SV - 2025-09-08
- Mündlicher Bericht über im HFA ggf. nicht einstimmig beschlossene Grundstücksangelegenheite
Tagesordnung II - Neuwahl im Ortsgericht Fulda V - Ortsgerichtsschöffe
- Neuwahl im Ortsgericht Fulda VI - Ortsgerichtsvorsteher
- Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 8 „Wohnpark West“ 1. Änderung - Beschluss zur Aufstellung gemäß § 2 (1) BauGB - Beschluss zur Durchführung der Offenlegung gemäß § 3 (2) und der TÖB Beteiligung gemäß § 4 (2) BauGB
- Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 des Eigenbetriebes „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“
- Eigenbetrieb „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“ – Neufassung der Betriebssatzung
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Fulda zum 31.12.2024 gem. § 112 Abs. 5 HGO
- Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im II. Quartal 2025
- Grundstücks- und Finanzangelegenheiten
Die Anfragen und Anträge können unter www.fulda.de/stadtverordnetenversammlung und im Bürgerbüro eingesehen werden.
Besucher der Stadtverordnetenversammlung werden gebeten, die Eingänge B 1 bzw. B 3 (Aufzug) zu benutzen.
Mittwoch, 03.09.2025, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Oberrode, Sitzung des Ortsbeirates Oberrode
Tagesordnung
- Begrüßung
- Bericht des Ortsvorstehers
- Straßenmarkierung
- Kanal "Am Vemel"
- Seniorenveranstaltung 2025
- Anträge und Anfragen
Jürgen Jahn, Ortsvorsteher
Montag, 08.09.2025, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Malkes, Sitzung des Ortsbeirates Malkes
Tagesordnung
- Bericht des Ortsvorstehers
- Termin Familiengrillen
- Senioren
- Neue Sitzgruppe Spielplatz / Bolzplatz
- Vorbereitung Kommunalwahl 2026
- Bürgerkoffer
- Anträge / Anfragen
Rudolf Schultheis, Ortsvorsteher
Dienstag, 09.09.2025, 19:30 Uhr, Bürgerhaus Kämmerzell, Sitzung des Ortsbeirates Kämmerzell
Tagesordnung
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung
- Genehmigung des Protokolls vom 21.05.2025
- Bericht des Ortsvorstehers zu offenen und aktuellen Themen
- 4. Umsetzungsstufe Nahverkehrsplan
- Stand Sanierung Bürgerhaus, Eröffnung, Einweihung
- Abrechnung Kulturmittel 2025
- Kommunalwahl 2026 - Besprechung Ablauf Erstellung Kandidatenliste Bürgerliste
- Anfragen und Anträge aus der Bürgerschaft
Christian Ruppel, Ortsvorsteher
Donnerstag, 11.09.2025, 19:30 Uhr, Ortsvorsteherbüro Mittelrode, Sitzung des Ortsbeirates Mittelrode
Tagesordnung
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Bericht des Ortsvorstehers
- Kultur- und Seniorenmittel
- Seniorenveranstaltung 2025
- Anfragen und Anträge
Steffen Krug, Ortsvorsteher
Mittwoch, 17.09.2025, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Haimbach –Kleiner Saal-, Sitzung des Ortsbeirates Haimbach
Tagesordnung
- Begrüßung und Eröffnung durch den Ortsvorsteher
- Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des letzten Protokolls
- Bericht des Ortsvorstehers
- Anträge und Anfragen
Manfred Belle, Ortsvorsteher
Donnerstag, 25.09.2025, 20:00 Uhr, Bürgerhaus Zell, Sitzung des Ortsbeirates Zell
Tagesordnung
- Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ortsvorsteher
- Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2025
- Bericht des Ortsvorstehers
- Abrechnung der Seniorenfahrt
- Kommunalwahlen 15.03.2026
- Anfragen und Anträge
Georg Günder, Ortsvorsteher
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt die Reinigungsleistung für Schulen, Kindertagesstätten und Verwaltungsgebäude in Fulda aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/33580 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.