Bereitstellungsdatum: 12.09.2023 Amtliche Bekanntmachungen der KW37 (2023)
Am Montag, 18.09.2023, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung im
Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.
Fulda, 8. September 2023
Der Vorsitzende:
Dipl.-Kfm. Hans-Dieter Alt
Tagesordnung
1. Newsletter zur Stadtverordnetenversammlung
- Antrag Nr. 126 der AfD/B-C-Fraktion vom 08. Mai 2023
2. Änderung der Gemeindegrenze in der Gemarkung Bernhards; L 3429 Petersberg-Steinau bis zur B 27 (Bereich DB-Brücke Bernhards)
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im II. Quartal 2023
4. 1. Bericht zur Haushaltswirtschaft 2023 gemäß § 28 GemHVO
2. Kenntnisnahme Liquiditätsbericht zum 31.12.2022 an die Aufsichtsbehörde
5. Aufnahmeantrag für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Bürgerhaus Aschenberg
6. Aufnahmeantrag für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Stadion Johannisau
7. KAF Kinder-Akademie, Werkraum Museum gGmbH - WIRGARTEN
8. Ausbau der Leitungstrasse vom Rechenzentrum Feuerwehr Fulda zu I-Park West - Straßen- und Tiefbauarbeiten - Auftragsvergabe
9. Ersatzneubau Aufzugsanlage ZOB
Es wird vorgeschlagen, die nachfolgenden Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln!!! Die abschließende Entscheidung trifft der Ausschuss!!!
10. Sparkasse Fulda - Statusbericht des Vorstandsvorsitzenden Herrn Uwe Marohn
11. Vetrauliche Finanzangelegenheit, Grundstücks- und Kreditgeschäfte
Am Donnerstag, 14.09.2023, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer D 105 (Kurfürstenzimmer) des Stadtschlosses statt.
Fulda, 8. September 2023
Der Vorsitzende:
Helge Mühr
Tagesordnung
1. Neubau einer prov. Radwegverbindung entlang der Künzeller Str. zwischen Heidelsteinstraße und Michael-Henkel-Straße - Vorstellung der Planung
2. Sachstandsbericht zum Schutz der kritischen Infrastruktur, der kommunalen Dienstleistungen und der heimischen Wirtschaft - Antrag Nr. 129/2023 der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 08.05.2023
3. Haimbach, Saturnstraße – Geschwindigkeitsreduzierung am Ortseingang - Prüfauftrag aus dem Haushaltsantrag Nr. 51/2021 der SPD/Volt-Fraktion vom 09.11.2021
4. Priorisieren des „Themas Sicherheit“ in Bezug auf die 2. Fortschreibung des Radwegekonzeptes; Einsetzen der bewilligten Haushaltsmittel für 2023 vorrangig für dieses Thema - Antrag Nr. 128/2023 der SPD/Volt-Fraktion vom 03.05.2023
5. Sachstandsbericht zur Errichtung von Fahrradboxen in der Innenstadt - Haushaltsantrag Nr. 51/2022 der CDU Fraktion vom 08.11.2022
Montag, 18.09.2023, 20:00 Uhr,
Clubhaus der SG Johannesberg – Agricolastraße 8, Sitzung des Ortsbeirates Johannesberg
Tagesordnung
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des letzten Protokolls
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Seniorentag 2023 - Nachbereitung
4. Verkehrsführung der letzten Wochen
5. Heckenschnitt 2024
6. Landtagswahl
7. Anträge und Anfragen
Erwin Stock, Ortsvorsteher
Mittwoch, 13.09.2023, 19:00 Uhr,
Bürgerhaus Dietershan, Sitzung des Ortsbeirates Dietershan
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Aktueller Stand und Planung Umbau Bürgerhaus/Feuerwehrhaus
4. Senioren
5. Anträge und Anfragen
Haiko Fillauer, Ortsvorsteher
Mittwoch, 13. 09. 2023, 19:00 Uhr,
Bürgerhaus Malkes, öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Malkes
Tagesordnung
1. Bericht des Ortsvorstehers
2. Resümee Familienfahrt nach Lohr am Main
3. Bürgerhaus Malkes Anträge Reparaturen und Neuanschaffungen
- Gardinen
- Steckdosen
- Beschilderung Fluchtweg
4. Backhaus- und Jakobusfest 2023 Resümee
5. Backhaus Reparatur Licht
6. Anfragen / Verschiedenes
Rudolf Schultheis, Ortsvorsteher
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen der Sanierung und Umnutzung des Georg-Stieler-Hauses (Gallasiniring 1) Bodenbelagsarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/22427 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen der Erweiterung Sturmiusschule und Kita Miteinander Ingenieurleistungen nach HOAI für die Elektroausstattung aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/22397 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.