Bereitstellungsdatum: 19.09.2023 Amtliche Bekanntmachungen der KW38 (2023)
Am Montag, 25.09.2023, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des
Stadtschlosses statt.
Fulda, 15. September 2023
Die Stadtverordnetenvorsteherin:
Margarete Hartmann
Tagesordnung I
1. Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge - SV - 25. September 2023
2. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV - 25. September 2023
3. Mündlicher Bericht über im HFA ggf. nicht einstimmig beschlossene Grundstücksangelegenheiten
Tagesordnung II
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im II. Quartal 2023
5. KAF Kinder-Akademie, Werkraum Museum gGmbH - WIRGARTEN
6. 1. Bericht zur Haushaltswirtschaft 2023 gemäß § 28 GemHVO
2. Kenntnisnahme Liquiditätsbericht zum 31.12.2022 an die Aufsichtsbehörde
7. Änderung der Regelungen zur Nutzung städtischer gedeckter und ungedeckter Sportanlagen
8. Änderung der Gemeindegrenze in der Gemarkung Bernhards; L 3429 Petersberg-Steinau bis zur B 27 (Bereich DB-Brücke Bernhards).
9. Aufnahmeantrag für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Bürgerhaus Aschenberg
10. Aufnahmeantrag für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Stadion Johannisau
11. 13. Änderung des verbindlichen Flächennutzungsplanes der Stadt Fulda, Stadtteil Kämmerzell "Nördlich Pfingstweide"
- Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
12. Bebauungsplan Nr. 4 "Nördlich Pfingstweide" der Stadt Fulda im Stadtteil Kämmerzell; hier:
- Beschluss über die Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Die Anfragen und Anträge können über www.fulda.de/Stadtverordnetenversammlung und im Bürgerbüro eingesehen werden.
Besucher der Stadtverordnetenversammlung werden gebeten, die Eingänge B 1 bzw. B 3 (Aufzug) zu benutzen.
Am Mittwoch, den 27. September 2023, 18.00 Uhr
findet eine Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Marmorsaal des Stadtschlosses statt.
Fulda, 14.09.2023
Der Vorsitzende:
gez. Dag Wehner
Tagesordnung:
1. Neugründung der gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle von Stadt und Landkreis Fulda sowie des Landkreises Hersfeld- Rotenburg und Vogelsbergkreises vom 01.01.2023 im Zuge der Erweiterung um den Vogelsbergkreis.
2. Präsentation der (sozialen) Stadtteilarbeit in Fulda mit Besonderem Fokus auf die Stadtteiltreffs.
3. Änderung der Satzung des Jugendamtes durch Erweiterung der beratenden Mitglieder um Selbstorganisierte Zusammenschlüsse.
Am Dienstag, 26. September 2023, um 18:00 Uhr findet die gemeinsame öffentliche Sitzung des Bau- und Finanzausschusses des Abwasserverbandes Fulda im Mehrzweckraum des Betriebsamtes der Stadt Fulda, 1. OG, Weimarer Straße 20, Fulda, statt.
Fulda, den 19. September 2023
Der Vorsitzende des Bauausschusses des Abwasserverbandes Fulda
Peter Jennemann
Der Vorsitzende des Finanzausschusses des Abwasserverbandes Fulda
Steffen Werner
Tagesordnung
Gemeinsame Sitzung des Bau- und Finanzausschusses
TOP 1 Genehmigung des Bauausschuss-Protokolls vom 08.11.2022 durch die Mitglieder des Bauausschusses
TOP 2 Genehmigung des Finanzausschuss-Protokolls vom 29.11.2022 durch die Mitglieder des Finanzausschusses
TOP 3 Änderungen im Bauprogramm 2023
Sitzung des Finanzausschusses
TOP 4 Genehmigung der Haushaltssatzung des Jahres 2023 durch das Regierungspräsidium Kassel
Am Dienstag, 26. September 2023, um 18:45 Uhr findet die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Fulda im Mehrzweckraum des Betriebsamtes der Stadt Fulda, 1. OG, Weimarer Straße 20, Fulda, statt.
Fulda, den 19. September 2023
Die Vorsitzende der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Fulda
Margarete Hartmann
Tagesordnung
TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 13.12.2022
TOP 2 Änderungen im Bauprogramm 2023
TOP 3 Genehmigung der Haushaltssatzung des Jahres 2023 durch das Regierungspräsidium Kassel
Donnerstag,21.09.2023, 20:00 Uhr,
Bürgerhaus Istergiesel, Sitzung des Ortsbeirates Istergiesel
Tagesordnung
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des letzten Protokolls
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Sachstand Seniorenveranstaltung 2023
4. Heckenschnitt 2024
5. Anträge und Verschiedenes
Wolfgang Bilz, Ortsvorsteher
Dienstag, 26.09.2023, 19:30 Uhr,
Bürgerhaus Zirkenbach, Sitzung des Ortsbeirates Zirkenbach
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung des Protokolls
3. Bericht des Ortsvorstehers
4. Stand - laufende Projekte
5. Nachlese Seniorennachmittag
6. Planung Weihnachtsveranstaltungen
7. Anträge und Verschiedenes
Georg Krönung, Ortsvorsteher
Mittwoch, 27.09.2023, 19:30 Uhr,
Bürgerhaus Maberzell, Sitzung des Ortsbeirates Maberzell
Tagesordnung
1. Bericht des Ortsvorstehers
2. Abrechnung der Seniorenfahrt 2023
3. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Maberzell Nr. 10
"Westlich Rittlehnstraße"
4. Anträge und Anfragen
Dieter Klüh, Ortsvorsteher
Donnerstag, 28.09.2023, 19:00 Uhr,
Bürgerhaus Sickels, Sitzung des Ortsbeirates Sickels
Tagesordnung
1. Eröffnung und Begrüßung durch den Ortsvorsteher
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3. Abrechnung Seniorenveranstaltung
4. Landtags- und Landratswahl am 08. Oktober 2023
5. nebenan.de
6. Planung Seniorenadventsfeier
7. Stellungnahme Johannes-Nehring-Straße
8. Verschiedenes
Knut Heiland, Ortsvorsteher
Im Anschluss an die Sitzung um 20:30 Uhr wird die Stellungnahme des Ortsbeirates zur Johannes-Nehring-Straße vorgestellt.
Montag, 02.10.2023, 19:00 Uhr,
Vereinshaus des KSV Niesig, Sitzung des Ortsbeirates Niesig
Tagesordnung
1. Bericht des Ortsvorstehers
2. Neuwahl der stellv. Ortsvorsteherin/des stellv. Ortsvorstehers
3. Anträge/Anfragen
Rudolf Girbardt, Ortsvorsteher
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354) wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument der Behörde: Magistrat der Stadt Fulda, Amt für Jugend, Familie und Senioren, Unterhaltsvorschussstelle
Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments: 51/04 UVK 005-04546 vom 13.09.2023
Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Herr
Stepan Poliukhovych
Tupoleva 16
01001 Kiew
öffentlich zugestellt wird.
Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.
Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr am Bonifatiusplatz 1+3, Zimmer: 234, Gebäude: Palais Buttlar abgeholt oder eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Fulda, den 01.06.2023
Im Auftrag
gez. Höhl
Das nachstehend aufgeführte Schriftstück wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt: Bescheid des Magistrates der Stadt Fulda vom 14.09.2023
Name des Adressaten:
Saulius Smuilys
letzte bekannte Anschrift:
Leipziger Straße 50, 36037 Fulda
Kassenzeichen 200100206569-100-1
Der derzeitige Aufenthaltsort (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt) des Herrn Saulius Smuilys ist unbekannt.
Der vorbezeichnete Bescheid wird nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und § 122 der Abgabenordnung (AO) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zugestellt durch öffentliche Bekanntmachung. Damit werden die gesetzlichen Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen.
Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind.
Der Bescheid kann beim Magistrat der Stadt Fulda, Stadtkämmerei - Abteilung Steuern -, Schlossstraße 1, 36037 Fulda, Zimmer E 015 oder E 016, in der Öffnungszeit werktags, montags bis donnerstags von 8.30 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 13.00 Uhr, von einer für Zustellungen empfangsberechtigten Person unter Vorlage eines geeigneten Nachweises in Empfang genommen werden.
Fulda, 14.09.2023
Der Magistrat der Stadt Fulda
Im Auftrag
gez. Hildebrandt
Leiter der Kämmerei
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen des Umbaus des Bürgerhaus BronnzellTischlerarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/22543 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt für den Skatepark Fulda Erd- und Abbrucharbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/22544 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen der Gesamtsanierung der BonifatiusschuleEstricharbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer16/22526 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.