Bereitstellungsdatum: 02.10.2023 Amtliche Bekanntmachungen der KW40 (2023)
Am Donnerstag, 05.10.2023, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend der Stadtverordnetenversammlung im Stadtteiltreff Nordend (im ehemaligen Brautmodenladen), Am Waldschlösschen 34 – 36, 36037 Fulda, statt.
Fulda, 29. September 2023
Die Vorsitzende:
Dorothee Hauck-Hiersch
Tagesordnung
1. | Präsentation der (sozialen) Stadtteilarbeit in Fulda mit besonderem Fokus |
2. | Änderungssatzung zur Satzung des Jugendamtes |
3. | Soforthilfeprogramm gegen weitere Zurückweisungen am Fuldaer Frauenhaus |
Am Dienstag, 10.10.2023, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz und Stadtplanung der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer D 105 (Kurfürstenzimmer) des Stadtschlosses statt.
Fulda, 29. September 2023
Der Vorsitzende:
Michael Ruppel
Tagesordnung
1. 21. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Wohnen Am Ziergraben“, Stadtteil Gläserzell - Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 (1) BauGB - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB - Beschluss über die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
2. Bebauungsplan Nr. 9 „Wohnen Am Ziergraben“, Stadtteil Gläserzell - Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 (1) und der frühzeitigen TÖB Beteiligung gemäß § 4 (1) BauGB 3. Antrag Nr. 135/2023 der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bericht zu öffentlichen Toiletten in der Innenstadt
Am Donnerstag, 12.10.2023, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer D 105 (Kurfürstenzimmer) des Stadtschlosses statt.
Fulda, 29. September 2023
Der Vorsitzende:
Helge Mühr
Tagesordnung
1. | Fuldaer Straßenplan für Touristen und Tagesgäste |
2. | Bericht zum Projektstatus "Szenarien für eine Datenstrategie und Data Governance" |
Am Mittwoch, 11.10.2023, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Beirates der Menschen mit Behinderungen beim Magistrat der Stadt Fulda im Sitzungszimmer D 105 (Kurfürstenzimmer) des Stadtschlosses statt.
Fulda, 27. September 2023
Die Vorsitzende:
Lea Widmer
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Informationen aus dem Beirat
3. Am Ende der LGS: 491/2023 -1 Debatte und Beschluss: Die Biber-Schilder in der Fuldaaue müssen auch barrierefrei für Blinde und Sehbehinderte gestaltet und auf rollstuhlgeeignete Höhe gebracht werden. 491/2023 -2 Beschluss: Im Tiergarten fehlen noch immer die Noppen an der Treppe zur Miste, dies muss unbedingt nachgerüstet werden. 491/2023 -3 Debatte und Beschluss: Im Tiergarten müssen die Schilder an den Gehegen und auch die allgemeinen Informationsschilder mit QR-Codes versehen werden. 491/2023 -4 Debatte: Im Torhaus fehlen noch immer tastbare Türschilder. 491/2023 -5 Debatte: Der BMB regt an, die neuen Parks der LGS 2023 mit inklusiven Infoschildern an den Stauden und mit inklusiven Informationen über die Entstehung der LGS auszustatten.
4. Debatte und Beschluss: Der BMB fordert die Stadt auf, gefährliche Fahrplanaushänge an den Bushaltestellen Heinrich-von-Bibra-Platz umgehend zu beseitigen oder dies zu veranlassen
5. Debatte und Beschluss: Inklusive Beschilderung in Fulda mit dem Beirat der Menschen mit Behinderungen abstimmen, um unnötige Erschwernisse zur Barrierefreiheit zu verhindern. Standorte und Auffindemöglichkeiten verbessern, um die Beschilderung auch „nutzbar“ zu machen.
6. Sonstiges
Mittwoch, 11.10.2023, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Dietershan, Sitzung des Ortsbeirates Dietershan
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Aktueller Stand und Planung Umbau Bürgerhaus/Feuerwehrhaus
4. Senioren
5. Anträge und Anfragen
Haiko Fillauer, Ortsvorsteher
Mittwoch, 11.10.2023, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Besges, Sitzung des Ortsbeirates Besges
Tagesordnung
1. Bericht des Ortsvorstehers
2. Sachstand Bürgerhauserweiterung
3. Einstellung Stadtteilarbeiter/in
4. Bürgerbus im Rodetal
5. Heckenschnitte
6. Anträge, Anfragen, Verschiedenes
Wolfgang Wald, Ortsvorsteher
Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Aleg Salo
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354) wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda, Amt für Jugend, Familie und Senioren, Unterhaltsvorschussstelle
Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
51/04 UVK 005-04561 vom 27.09.2023
Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Herr
Aleg Salo
Fomitschöva 14
230010 Grodno, Belarus
öffentlich zugestellt wird.
Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.
Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 234, Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Fulda, den 29.09.2023
Im Auftrag
gez. Höhl
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354) wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument
der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda, Sozial- und Wohnungsamt
Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
29.09.2023 1102.4.104991
Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Olga und Vasiliy Nosulia
Albinstraße 18
36039 Fulda
öffentlich zugestellt wird.
Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.
Das Dokument kann von der Betroffenen oder ihres Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.00 Uhr bis 16:00 Uhr sowie freitags von 08:00 bis 13:00 Uhr unter der Anschrift
Heinrich-von-Bibra-Platz 5-9, 36037 Fulda, Zimmer: 112
abgeholt oder eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Fulda, den 29.09.2023
Im Auftrag
gez. Schmitt
Die Landesgartenschau Fulda 2.023 gGmbH, Schlossstraße 12, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt den Rückbau von Zaunbauarbeiten auf dem Gelände der Landesgartenschau aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/22762 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen der Instandsetzung der Tiefgarage Ruprechtstraße Stahlbeton- und Stahlbauarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/22756 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen des Bürgerhauses Kämmerzell Außenwandverkleidungsarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/22699 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.