Bereitstellungsdatum: 01.10.2024 Amtliche Bekanntmachungen der KW40 (2024)
Am Montag, 07.10.2024, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.
Fulda, 26. September 2024
Der Vorsitzende: Dipl.-Kfm. Hans-Dieter Alt
Tagesordnung
1. Jahresabschluss 2023 Stadt Fulda
2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 des Eigenbetriebes „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“
3. Prüfung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda" - Auftragserteilung Abschlussprüfer
4. Newsletter für Interessierte - Antrag Nr. 155/2024 der Vertreterin der "Die PARTEI" vom 23.01.2024
5. Entschlossenes Handeln gegen religiösen Extremismus - Antrag Nr. 182/2024 der AfD/Bündnis-C-Fraktion
Es wird vorgeschlagen, die nachfolgenden Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Die abschließende Entscheidung trifft der Ausschuss.
6. Grundstücks- und Kreditangelegenheiten
Am Montag, 07.10.2024, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.
Fulda, 2. Oktober 2024
Der stellv. Vorsitzende: Steffen Werner
Nachtrag zur Tagesordnung
Gründung eines Vereins zur Förderung des neuen Museums der deutschen Feuerwehren und des Technischen Hilfswerks
Montag, 07.10.2024, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Niederrode, Sitzung des Ortsbeirates Niederrode
Tagesordnung
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des letzten Protokolls
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Rückmeldung zum Haushalt 2025
4. Abrechnung und Verwendung von Kulturmitteln 2024
5. Planung Aufstellen Weihnachtsbaum
6. Planung Seniorennachmittag
7. Anfragen und Anträge
8. Aktueller Stand und weitere Vorgehensweise "Unser Dorf hat Zukunft"
Michael-Edgar Wiegand, Ortsvorsteher
Mittwoch, 09.10.2024, 19:30 Uhr, Feuerwehrhaus Kämmerzell, Sitzung des Ortsbeirates Kämmerzell
Tagesordnung
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung
2. Genehmigung des Protokolls vom 15.08.2024
3. Bericht des Ortsvorstehers zu offenen und aktuellen Themen
4. Abrechnung Seniorenfahrt 2024
5. Abrechnung Kultur- und Seniorenmittel 2024
6. Terminplanung 2025
7. Heckenschnitt 2025/2026
8. Weihnachtsbaum / Adventsmarkt 30.11.2024
9. Anfragen und Anträge aus der Bürgerschaft
Christian Ruppel, Ortsvorsteher
Am Mittwoch, 09.10.2024, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Beirates der Menschen mit Behinderungen beim Magistrat der Stadt Fulda im Sitzungszimmer D 105 (Kurfürstenzimmer) des Stadtschlosses statt.
Fulda, 25. September 2024
Die Vorsitzende: Lea Widmer
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Infos aus dem Beirat
3. Barrierefreiheitsmängel beim Streetfoodfestival am 20./21. 9. 2024 – Diskussion und Beschluss – ist es nötig Grundsätze der Barrierefreiheit standardmäßig vertraglich im Vorfeld festzuschreiben?
4. Vorstellung inklusiver Bewegungspark – ein Modellprojekt, was es so besonders macht und was man daraus lernen kann
5. Planung und Umsetzung von Blindenleitsystemen in der Stadt Fulda – Grundsätzliche Informationen aus der DIN-Norm zu Bodenindikatoren - Diskussion und Beschluss
6. Diskussion und Beschluss einer Aufforderung: „Aktionsplan zur Umsetzung der UNBehindertenrechtskonvention in Fulda“
7. Verschiedenes
Das nachstehend aufgeführte Schriftstück wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt:
Bescheid des Magistrates der Stadt Fulda vom 01.10.2024
Name des Adressaten: Patrick Rumpf
letzte bekannte Anschrift:
Klostersande 44, 25336 Elmshorn
Kassenzeichen 111157120006-100-0
Der derzeitige Aufenthaltsort (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt) des Herrn Patrick Rumpf ist unbekannt.
Der vorbezeichnete Bescheid wird nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und § 122 der Abgabenordnung (AO) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zugestellt durch öffentliche Bekanntmachung. Damit werden die gesetzlichen Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen.
Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind.
Der Bescheid kann beim Magistrat der Stadt Fulda, Stadtkämmerei - Abteilung Steuern -, Schlossstraße 1, 36037 Fulda, Zimmer E 015 oder E 016, in der Öffnungszeit werktags, montags bis donnerstags von 8.30 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 13.00 Uhr, von einer für Zustellungen empfangsberechtigten Person unter Vorlage eines geeigneten Nachweises in Empfang genommen werden.
Fulda, 01.10.2024
Der Magistrat der Stadt Fulda
Im Auftrag
gez. Hildebrandt
Leiter der Kämmerei (Dienstsiegel)
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354)
wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument
der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda, Amt für Jugend, Familie und Senioren, Unterhaltsvorschussstelle
Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
51/04 UVK 006-04529 vom 25.09.2024
Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Mubarak Ahmed Eleid
Nadirashvili 21A 14th floor, Room Number 159
TBILISI 0112
GEORGIEN
öffentlich zugestellt wird.
Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.
Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3 Zimmer: 236,
Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Fulda, den 25.09.2024
Im Auftrag
gez. Honikel
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354)
wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument
der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda, Amt für Jugend, Familie und Senioren, Unterhaltsvorschussstelle
Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
51/04 UVK 003-04534 vom 26.09.2024
Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Lysenko Dmytro
Kievskaya 18, KV -128, Vgshgorod
Ukraine
öffentlich zugestellt wird.
Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.
Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3 Zimmer: 237,
Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Fulda, den 26.09.2024
Im Auftrag
ez. Möller
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im für den Dahliengarten eine Kompakt WC-Anlage aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/28366 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.