Bereitstellungsdatum: 17.10.2023 Amtliche Bekanntmachungen der KW42 (2023)
Am Freitag, 20.10.2023, 18:00 Uhr,
findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.
Fulda, 11. Oktober 2023
Die Stadtverordnetenvorsteherin: Margarete Hartmann
Tagesordnung I
1. Haushaltsplan 2024 einschließlich Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser" Fulda
2. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV - 20. Oktober 2023
3. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV - 20. Oktober 2023
4. Mündlicher Bericht über im HFA ggf. nicht einstimmig beschlossene Grundstücksangelegenheiten
Tagesordnung II
5. Jahresabschluss 2022 Stadt Fulda
6. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 des Eigenbetriebes „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“
7. Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer
8. Wiederwahl im Ortsgericht Fulda IV
9. Satzung über den Weihnachtsmarkt in der Stadt Fulda
10. Einrichtung eines Ganztagsangebots des Profil II an der Ottilienschule (gemäß § 15 i. V. m. § 146 Hess. Schulgesetz)
11. Änderungssatzung zur Satzung des Jugendamtes Erweiterung der beratenden Mitglieder um selbstorganisierte Zusammenschlüsse
12. 21. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda „Wohnen Am Ziergraben“, Stadtteil Gläserzell
- Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 (1) BauGB
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
- Beschluss über die Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
13. Bebauungsplan Nr. 9 „Wohnen Am Ziergraben“, Stadtteil Gläserzell
- Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 (1) und der frühzeitigen TÖB Beteiligung gemäß § 4 (1) BauGB
Die Anfragen und Anträge können über „www.fulda.de / Rathaus und Politik / Stadtpolitik / Stadtverordnetenversammlung / Zu den Tagesordnungen sowie Anfragen & Anträgen“ und im Bürgerbüro eingesehen werden.
Besucher der Stadtverordnetenversammlung werden gebeten, die Eingänge B 1 bzw. B 3 (Aufzug) zu benutzen
Mittwoch, 18.10.2023, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Edelzell, Sitzung des Ortsbeirates Edelzell
Tagesordnung
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift vom 05.07.2023
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Abrechnung der Seniorenfahrt vom 14.09.2023
4. Planung der Seniorenweihnachtsfeier am 09.12.2023
5. Heckenschnitt 2024
6. Planungen Ortsschelle 2024
7. Stand der Jugendarbeit in Edelzell
8. Anträge und Anfragen
Sven Hohmann, Ortsvorsteher
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354) wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda,
mt für Jugend, Familie und Senioren,
Unterhaltsvorschussstelle
Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments: 51/04 UVK 006-04530 vom 25.09.2023
Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressat:
Philipp Wolf
Am Haidberg 5
36093 Künzell
öffentlich zugestellt wird. Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Zustellung nicht gewährleistet ist, muss die Zustellung öffentlich erfolgen. Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht)
montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Bonifatiusplatz 1+3 Zimmer: 236, Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind. Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Fulda, den 12.10.2023
Im Auftrag
gez. Schuhmann
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354) wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda,
Amt für Jugend, Familie und Senioren,
Unterhaltsvorschussstelle
Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments: 51/04 UVK 002-01595 vom 12.10.2023
Name und letzte bekannte Anschrift der Zustellungsadressatin:
Selamawit Semere
Gallasiniring 2
36043 Fulda
öffentlich zugestellt wird. Da sich die oben genannte Zustellungsadressatin unbekannten Ortes aufhält und die Zustellung nicht gewährleistet ist, muss die Zustellung öffentlich erfolgen. Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht)
montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Bonifatiusplatz 1+3 Zimmer: 236,
Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Fulda, den 12.10.2023
Im Auftrag
gez. Schuhman
PROJEKT „STADTCAMPING“ in zentraler Lage und im Landschaftsschutzgebiet „Fulda-Aue“
Die Stadt Fulda ist Eigentümerin von Liegenschaften und beabsichtigt diese einer neuen Nutzung unter dem Projekt „Stadtcamping“ zuzuführen. Interessierte können bis zum 15. November 2023 ein ganzheitliches und nachhaltiges Nutzungskonzept im Rahmen der Interessenbekundung zum Investorenauswahlverfahren unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der Machbarkeitsstudie einreichen.
Vergabestelle der Stadt Fulda
Schlossstrasse 4 - 6
36037 Fulda
E-Mail: vergabestelle(at)fulda.de
Telefon: +49 661 102 1115
PROJEKT "GASTRONOMIE AN DER FULDA-AUE"
Die Stadt Fulda beabsichtigt, die in ihrem Eigentum stehende „Alte Segelflughalle“ am Aueweiher (gegenüber der Olympiastraße 8) an einen engagierten Investor und Pächter für eine ganzjährige gastronomische Nutzung zu vergeben.
Interessierte können bis zum 15. November 2023 ein ganzheitliches und nachhaltiges Nutzungskonzept im Rahmen der Interessenbekundung zum Investorenauswahlverfahren unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der Machbarkeitsstudie einreichen.
Vergabestelle der Stadt Fulda
Schlossstrasse 4 - 6
36037 Fulda
E-Mail: vergabestelle(at)fulda.de
Telefon: +49 661 102 1115
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen des Neubaus Kindergarten Lehnerz Elektroarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/22854 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen der Sanierung des Cafés im Vonderau Museum (Jesuitenplatz 2) Stark- und Schwachstromarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/22925 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen der Kommunalen Wärmeplanung Planungsleistungen nach HOAI aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/22913 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.